Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 117/83

  Einzelhandel-Buchhandel - Anrechnung von Berufsjahren - Verkaufsbuchhandel - …

  Auszug aus BAG, 06.11.1985 - 4 AZR 478/84

  Das die gesamte Rechtsordnung und damit das Recht der Tarifverträge beherrschende Ablösungsprinzip besagt, daß grundsätzlich ein einen bestimmten Komplex insgesamt neu regelnder Tarifvertrag seinen Vorgänger auch ohne besondere Aufhebungsvereinbarung voll ersetzt (BAG Urteil vom 30 Januar 1985 - 4 AZR 117/83 -> zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).

  Im Interesse der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit bedürfen solche Abweichungen aber besonderer Bestimmtheit und Deutlichkeit (BAG Urteil vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 117/83 zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

• BAG, 21.10.2009 - 4 AZR 477/08

  Ersetzung von nachwirkenden Tarifverträgen durch einen Verbandstarifvertrag

  Auch eine stillschweigende Ablösung ist möglich, wenn ein Tarifvertrag einen bestimmten Komplex von Arbeitsbedingungen insgesamt neu regelt, der bislang Gegenstand eines anderen Tarifvertrages war (vgl. BAG 6. November 1985 - 4 AZR 478/84 - 30. Januar 2002 - 10 AZR 359/01 - zu II 1 b aa der Gründe, EzA TVG § 4 Ablösungsprinzip Nr. 2).
• BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 359/01

  Tarifvertragliche Jubiläumszuwendung - Ablösung durch tarifliche Neuregelung

  Eine stillschweigende Ablösung ist auch dann anzunehmen, wenn ein Tarifvertrag einen bestimmten Komplex von Arbeitsbedingungen insgesamt neu regelt, der bislang Gegenstand eines anderen Tarifvertrags war (vgl. BAG 6. November 1985 - 4 AZR 478/84 - nv.).
• LAG Rheinland-Pfalz, 18.11.2011 - 6 Sa 402/11

  Betriebliche Altersversorgung - Nachwirkung eines Tarifvertrags

  Das gilt jedoch nur für die Fälle, in denen ein Tarifvertrag einen bestimmten Komplex von Arbeitsbedingungen insgesamt neu regelt, der bislang Gegenstand eines anderen Tarifvertrages gewesen ist (vgl. BAG Urteil vom 21. Oktober 2009 - 4 AZR 477/08 m. w. N. auf BAG Urteil vom 06. November 1985 - 4 AZR 478/84 und vom 30. Januar 2002 - 10 AZR 359/01 - = EzA TVG § 4 Ablösungsprinzip Nr. 2).
• LAG Rheinland-Pfalz, 29.10.2010 - 6 Sa 233/10

  Nachwirkung des Tarifvertrages über eine zusätzliche Alters- und …

  Das gilt jedoch nur für die Fälle, in denen ein Tarifvertrag einen bestimmten Komplex von Arbeitsbedingungen insgesamt neu regelt, der bislang Gegenstand eines anderen Tarifvertrages gewesen ist (vgl. BAG Urteil vom 21. Oktober 2009 - 4 AZR 477/08 m. w. N. auf BAG Urteil vom 06. November 1985 - 4 AZR 478/84 und vom 30. Januar 2002 - 10 AZR 359/01 - = EzA TVG § 4 Ablösungsprinzip Nr. 2).
• LAG Hessen, 04.09.2001 - 9 Sa 2093/00

  Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe; …

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